Meinungsfreiheit Archive

Täuschen, Tricksen, Tarnen: CLAIM verbreitet erneut irreführende Darstellung – diesmal zum eigenen Gerichtsverfahren

Die NGO CLAIM gGmbH verbreitet gerade eine irreführende Pressemitteilung zum Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 10.08.2026 (Az. 324 O 305/26)

Landgericht Hamburg bestätigt: 114 Prozent Anstieg antimuslimischer Vorfälle – eine “glatte Fälschung”: Landgericht Hamburg gibt Journalist Adamek gegen CLAIM Recht

Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 10.08.2026 (Az. 324 O 305/26) einen Antrag der CLAIM gGmbH (im Folgenden: CLAIM)

Das „Lügenverbot“ der Bundesregierung: Angriff auf die Meinungsfreiheit und Gefahr für die Demokratie

Die neue schwarz-rote Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen soll beendet werden.

Schützt das Grundgesetz auch die bewusste Lüge?

CDU, CSU und SPD haben in dieser Woche ihren Koalitionsvertrag für die aktuelle, 21. Legislaturperiode veröffentlicht. Wie bereits im Vorfeld

Ein Beitrag über Zensur

Immer öfter liest man den Vorwurf: “Das ist Zensur!” – neueste Beispiele finden sich etwa als Reaktion auf eine “Kleine

Meinungsfreiheit

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