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Vermutung reicht nicht - Fitnessstudio muss keine GEMA-Gebühr zahlen.

Ein Fitnessstudio hat sich in einer langen Auseinandersetzung mit der GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) teilweise durchgesetzt: Das Amtsgericht Bochum stellte fest, dass das Fitnessstudio nicht zur Zahlung von GEMA-Gebühren verpflichtet ist, da nachweislich nur GEMA-freie Musik genutzt wurde (Urt. v. 23.06.2020, Az.: 65 C 297/19, n.rkr.).

Die Parteien stritten sich u.a. um einen Zeitraum von sechs Monaten nach Eröffnung des Studios. Das Fitnessstudio nutzte in diesem Zeitraum nur GEMA-freie Musik. Eine GEMA-Mitarbeiterin, die das Fitnessstudio kurz nach der Eröffnung besuchte, wollte das nicht glauben. Sie behauptete, GEMA-pflichtige Musik gehört zu haben, jedoch ohne die entsprechenden Titel im Protokoll zu benennen. Dem Amtsgericht Bochum genügte das nicht, zumal das Fitnessstudio plausibel erklärte, wie es die Nutzung GEMA-freier Musik sichergestellt hatte. Es wies die Klage in diesem Punkt zurück, sprach der GEMA jedoch für einen späteren Zeitraum, in dem das Fitnessstudio auf GEMA-pflichtige Musik umgestellt hatte, einen sog. Kontrollkostenzuschlag zu.

Rechtsanwalt Dr. Lucas Brost:
„Die GEMA ist rechtlich im Vorteil. Sie darf sich auf die Vermutung stützen, dass bei Verwendung von Musik das Repertoire der GEMA betroffen ist. Allerdings kann der Nutzer diese Vermutung widerlegen. Der Aufwand für den Nachweis, dass lediglich GEMA-freie Musik gespielt wurde, ist überschaubar und lohnt sich: Die Nutzung GEMA-freier Musik ist kostenfrei.“