Der Tennis-Profi Andreas Mies meldete gemeinsam mit einem Gesch\u00e4ftspartner die folgende Wort-\/Bildmarke beim HABM (k\u00fcnftig: EUIPO) an:<\/p>\n
Die Dosenbach-Ochsner AG Schuhe & Sport, ein Unternehmen der Deichmann-Gruppe, legte Widerspruch gegen die Markenanmeldung ein. Sie war der Ansicht, dass die Markenanmeldung die \u00e4lteren Rechte ihrer nachfolgend abgebildeten Marke verletze: Dosenbach-Ochsner akzeptierte diese Entscheidung nicht und legte dagegen Beschwerde ein.<\/p>\n Die Beschwerdekammer des HABM kommt aber nun im aktuellem Beschluss vom 18.03.2016 zum selben Ergebnis: Auch nach ihrer Ansicht sind die beiden Zeichen so verschieden, dass der angesprochene Verkehr die Zeichen nicht miteinander verwechselt. Insbesondere stelle der fliegende Adler kein einfaches \u201eA\u201c dar. Der Adler pr\u00e4ge vielmehr das Logo und gerade er erreiche die Aufmerksamkeit der Betrachter. Die weiteren Elemente erinnerten an eine H\u00fcgellandschaft und einen Fluss, somit Elemente der Natur. Simple Buchstaben – wie beim Dosenbach-Ochsner-Zeichen – w\u00fcrden dem Logo dagegen gerade nicht entnommen. Ein Betrachter mache sich keine Gedanken und keine Arbeit, ein k\u00fcnstlerisch gestaltetes Bild in einzelne Buchstabenelemente umzudeuten.<\/p>\n Die Widerspruchskammer ordnete an, dass Dosenbach-Ochsner die Amts- und Rechtsanwaltskosten des Widerspruchs- und Beschwerdeverfahrens erstatten muss. Gegen den Beschluss kann binnen zwei Monaten Klage zum Gericht der Europ\u00e4ischen Union (EuG) eingelegt werden. “Buchstaben, die nur mit sehr viel Phantasie aus einem Bildelement ‘herausgelesen’ werden k\u00f6nnen, werden vom Betrachter nicht erkannt. Wer ein k\u00fcnstlerisches Bildelement f\u00fcr seine Marke w\u00e4hlt, ger\u00e4t daher nicht in die Gefahr einer Kollision mit anderen Marken, die Buchstaben enthalten. Denn ma\u00dfgeblich ist nicht, was theoretisch in das Bildelement hineininterpretiert werden k\u00f6nnte, sondern ausschlie\u00dflich der optische Gesamteindruck der Marke.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n Rechtsanwalt Dr. Marcel Leeser Der Tennis-Profi Andreas Mies meldete gemeinsam mit einem Gesch\u00e4ftspartner die folgende Wort-\/Bildmarke beim HABM (k\u00fcnftig: EUIPO) an: Die Dosenbach-Ochsner AG Schuhe & Sport, ein Unternehmen der Deichmann-Gruppe, legte Widerspruch gegen die Markenanmeldung ein. Sie war der Ansicht, dass die Markenanmeldung die \u00e4lteren Rechte ihrer nachfolgend abgebildeten Marke verletze: Am 11.06.2015 entschied die Widerspruchsabteilung des HABM, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_has_post_settings":[],"footnotes":""},"categories":[15],"tags":[],"hashtags":[],"ppma_author":[84],"class_list":["post-8862","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news","author-hoecker_adm"],"yoast_head":"\n
Am 11.06.2015 entschied die Widerspruchsabteilung des HABM, dass dies nicht der Fall ist und wies den Widerspruch zur\u00fcck. In der Begr\u00fcndung wurde darauf hingewiesen, dass keine Gefahr der Verwechslung beider Marken bestehe.<\/p>\n
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