Ein Chirurg sah sich Vorw\u00fcrfen wegen eines angeblichen Behandlungsfehlers ausgesetzt. Die BILD-Zeitung hatte hier\u00fcber berichtet, dabei jedoch die Grunds\u00e4tze \u00fcber eine Verdachtsberichterstattung nicht eingehalten. So behauptete sie etwa, dass sich aus einem w\u00e4hrend des Ermittlungsverfahrens eingeholten rechtsmedizinischen Gutachten Erkenntnisse im Hinblick auf die Verantwortlichkeit des Chirurgen ergeben h\u00e4tten. Das Gegenteil war jedoch der Fall: Der Arzt war durch das Gutachten vollst\u00e4ndig entlastet, das eingeleitete Ermittlungsverfahren daraufhin eingestellt worden.<\/p>\n
Nachdem der BILD-Zeitung bereits per einstweiliger Verf\u00fcgung verboten worden war, in vorverurteilender Weise \u00fcber den urspr\u00fcnglichen Verdacht zu berichtet, entschied das Landgericht K\u00f6ln auch im Hauptsacheverfahren gegen die Axel Springer AG und die Bild digital GmbH & Co. KG. Auf deren Berufung wies der Pressesenat des OLG K\u00f6ln (Az: 15 U 160\/12) darauf hin, dass diese gleich unter zwei Aspekten keine Erfolgsaussichten besitzt: Denn neben der festgestellten Vorverurteilung sei die Berichterstattung auch deshalb unzul\u00e4ssig gewesen, da eine zwingend notwendige Anh\u00f6rung des Arztes nicht erfolgt sei. Diese m\u00fcsse insbesondere auch dann erfolgen, wenn \u00fcber Erkenntnisse berichtet werden soll, die erst im Laufe eines Ermittlungsverfahrens auftauchen. Eine m\u00f6glicherweise zuvor gew\u00e4hrte M\u00f6glichkeit zur Stellungnahme sei nicht ausreichend.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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