Das Europ\u00e4ische Markenamt (EUIPO) hat die EU-Marke (Nr. 5996351)<\/p>\n
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der bekannten Online-Partnervermittlung ElitePartner f\u00fcr nichtig erkl\u00e4rt (Entscheidung v. 15.3.2017, n. rkr.). Das Markenamt gab damit einem L\u00f6schungsantrag statt, den H\u00d6CKER f\u00fcr eine Mandantin eingereicht hatte.<\/p>\n
Die PE Digital GmbH bietet unter \u201eElitepartner\u201c eine der f\u00fchrenden deutschen Online-Partnerschaftsvermittlungen an. Dieses Angebot richtet sich ausweislich der Bewerbung mit dem Slogan \u201eAkademiker & Singles mit Niveau\u201c an Partnersuchende mit gehobenen Anspr\u00fcchen also an Personen, die gewisserma\u00dfen einen Partner aus dem Kreis der \u201eElite\u201c suchen.<\/p>\n
Genau dieser Umstand ist f\u00fcr die Markenl\u00f6schung mitentscheidend:<\/p>\n
Marken k\u00f6nnen dann gel\u00f6scht werden, wenn ihnen jegliche Unterscheidungskraft fehlt und sie damit nicht geeignet sind, die Dienstleistungen von anderen zu unterscheiden. Nicht unterscheidungskr\u00e4ftig sind Marken insbesondere dann, wenn sie die Dienstleistung beschreiben. Die ElitePartner-Marke war f\u00fcr verschiedene Dienstleistungen, wie z.B. Werbung, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung und Unternehmensverwaltung aber auch f\u00fcr Partnerschaftsvermittlungen eingetragen. Das Markenamt entschied, dass der Ausdruck \u201eElitePartner\u201c nur als verkaufsf\u00f6rdernde, lobende Aussage wahrgenommen werde, deren Funktion darin best\u00fcnde, die Dienstleistungen zu beschreiben. Daran k\u00f6nne auch das rote Rechteck nichts \u00e4ndern. Die Marke besitze daher keine origin\u00e4re Unterscheidungskraft. Zwar kann die erforderliche Unterscheidungskraft auch durch eine umfangreiche Benutzung erworben werden. ElitePartner hatte daher Nachweise f\u00fcr eine Benutzung in Deutschland vorgelegt. Dies reichte jedoch nicht aus, da die Marke in \u00d6sterreich, den Niederlanden, Luxemburg und Belgien ebenfalls nicht unterscheidungskr\u00e4ftig ist und es f\u00fcr diese L\u00e4nder keine ausreichenden Nachweise gab.<\/p>\n
Sollten auch die weiteren ElitePartner-Marken f\u00fcr nicht erkl\u00e4rt werden, k\u00f6nnten sich in zahlreichen L\u00e4ndern der EU andere Online-Partnervermittlungen ebenfalls \u201eElitePartner\u201c nennen, ohne dass dies gegen das Markenrecht versto\u00dfen w\u00fcrde.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_has_post_settings":[],"footnotes":""},"categories":[15],"tags":[],"hashtags":[],"ppma_author":[84],"class_list":["post-8383","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news","author-hoecker_adm"],"yoast_head":"\n