Urheber sollen angemessen bezahlt werden. Dieser eigentlich selbstverst\u00e4ndliche Grundsatz ist im Urheberrecht seit 2002 verankert.<\/p>\n
Um eine angemessene Verg\u00fctung von freien Journalisten zu gew\u00e4hrleisten, hatten sich die Verleger- und die Journalistenverb\u00e4nde vor 10 Jahren auf sogenannte gemeinsame Verg\u00fctungsregeln (GVR) geeinigt. Diese Regeln bestimmen, wie hoch das Honorar f\u00fcr Textbeitr\u00e4ge und Fotos f\u00fcr Tageszeitungen sein muss. Wenn Verlage geringere Honorare bezahlen, steht den Journalisten ein Anspruch auf Nachverg\u00fctung zu. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) wollte sich von den GVR l\u00f6sen und hat die Vereinbarung daher im Jahr 2017 aufgek\u00fcndigt. Zwar sind die Auswirkungen der K\u00fcndigung streitig, jedoch berufen sich die Verleger seitdem gegen\u00fcber ihren freien Mitarbeitern darauf, dass die GVR nun keine Anwendung mehr finden w\u00fcrden.<\/p>\n
Das Landgericht N\u00fcrnberg-F\u00fcrth sieht dies allerdings in seiner Entscheidung vom 06.02.2020 (Az. 19 O 8247\/18, n.rkr.) anders. Die Richter stellten vielmehr fest, dass sich der Verlag gerade nicht darauf berufen k\u00f6nne, dass die GVR nicht mehr anwendbar seien. Wenn \u00fcberhaupt m\u00fcsste der Verlag konkrete Gr\u00fcnde nennen und belegen, warum die damals einvernehmlich festgesetzten Honorars\u00e4tze seit der K\u00fcndigung nicht mehr als angemessen anzusehen sein sollten. Eine pauschale Behauptung, dass die Zeitungsbranche mit Umsatzr\u00fcckg\u00e4ngen zu k\u00e4mpfen habe, sah das Gericht nicht als ausreichend an. Nach Ansicht des Gerichts sind die GVR nach wie vor jedenfalls als Orientierungshilfe f\u00fcr die Berechnung der angemessenen Verg\u00fctung heranzuziehen.<\/p>\n
Auch mit weiteren Angriffen gegen die Klageforderung konnte der Verlag nicht durchdringen. Insbesondere sah das Gericht in der Einigung auf angemessene Honorars\u00e4tze keinen Versto\u00df gegen das europ\u00e4isches Kartellrecht, wie es vom Verlag behauptet worden war.<\/p>\n
Der Journalistin wurde daher der geltend gemachte Nachverg\u00fctungsanspruch in voller H\u00f6he zugesprochen. F\u00fcr die von der Kl\u00e4gerin \u00fcber einen Zeitraum von gut zwei Jahren erbrachten Leistungen als Text- und Bildjournalistin wurde der Verlag zur Zahlung von rund 72.000 Euro (brutto) verurteilt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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