H\u00d6CKER hat einen Event-Veranstalter erfolgreich gegen absurde Vorw\u00fcrfe verteidigt, die an dessen gesch\u00e4ftliches Instagram-Profil \u00fcber die Chat-Funktion versendet worden sind.<\/p>\n
Anfang 2021 erhielt der Event-Veranstalter auf Instagram diverse Chat-Nachrichten, in denen der Verfasser (der Einfachheit halber wird das generische Maskulinum verwandt) wahrheitswidrig behauptete, der Event-Veranstalter habe ihn gehackt sowie abgeh\u00f6rt bzw. jemanden vermittelt, der dies \u00fcbernehme. F\u00fcr den Fall, dass der Event-Veranstalter nicht kooperiere, stellte ihm der Verfasser dar\u00fcber hinaus eine Beeintr\u00e4chtigung seines Eigentums in Aussicht. Der Event-Veranstalter, der angesichts der absurden Vorw\u00fcrfe um seine pers\u00f6nliche Sicherheit sowie seinen Ruf f\u00fcrchtete, wandte sich schon kurze Zeit nach Erhalt der Nachrichten an H\u00d6CKER.<\/p>\n
H\u00d6CKER hat den Verfasser abgemahnt, der sich daraufhin im Rahmen eines strafbewehrten Unterlassungsvertrags verpflichtete, es zu unterlassen, dem Event-Veranstalter negative Einwirkungen auf \u2013 insbesondere \u2013 sein Eigentum in Aussicht zu stellen. Weil der Verfasser im \u00dcbrigen jedoch an seinen absurden Vorw\u00fcrfen festhielt, beantragte H\u00d6CKER den Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung. <\/p>\n
Das Amtsgericht Siegburg hat am 05.03.2021 (Az. 115 C 33\/21) die beantragte einstweilige Verf\u00fcgung zugunsten des Event-Veranstalters erlassen. Zur Begr\u00fcndung f\u00fchrt das Gericht aus, der Event-Veranstalter als Antragsteller sei durch die \u00c4u\u00dferungen in seinem Allgemeinen Pers\u00f6nlichkeitsrecht verletzt. Die Behauptung, der Antragsteller habe den Antragsgegner, also den Verfasser der Chat-Nachrichten, gehackt, stelle eine Tatsachenbehauptung dar, die geeignet sei, ihn in seinem sozialen Achtungsanspruch herabzuw\u00fcrdigen. Der Antragsteller werde eines sozial allgemein als sch\u00e4dlich angesehenen und strafbewehrten Verhaltens (\u00a7\u00a7 202a ff. StGB) bezichtigt. Nach Form und Inhalt seien die get\u00e4tigten \u00c4u\u00dferungen zudem ausschlie\u00dflich auf eine pers\u00f6nliche Herabsetzung gerichtet, was sich insbesondere aus dem Kontext der mehrere Seiten umfassenden und pers\u00f6nliche Beleidigungen sowie Bedrohungen enthaltenden Chat-Nachrichten ergebe. <\/p>\n
Rechtsanwalt Dr. Ren\u00e9 Rosenau, LL.M., erl\u00e4utert: H\u00d6CKER hat einen Event-Veranstalter erfolgreich gegen absurde Vorw\u00fcrfe verteidigt, die an dessen gesch\u00e4ftliches Instagram-Profil \u00fcber die Chat-Funktion versendet worden sind. Anfang 2021 erhielt der Event-Veranstalter auf Instagram diverse Chat-Nachrichten, in denen der Verfasser (der Einfachheit halber wird das generische Maskulinum verwandt) wahrheitswidrig behauptete, der Event-Veranstalter habe ihn gehackt sowie abgeh\u00f6rt bzw. jemanden vermittelt, der dies […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_has_post_settings":[],"footnotes":""},"categories":[15],"tags":[],"hashtags":[],"ppma_author":[84],"class_list":["post-8255","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news","author-hoecker_adm"],"yoast_head":"\n
\u201eNiemand sollte sich derart absurde Vorw\u00fcrfe gefallen lassen, denn sie stellen einen eindeutigen Eingriff in das Allgemeine Pers\u00f6nlichkeitsrecht dar. Dabei ist es sinnvoll, einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung zu stellen, um sich schnell und effektiv gegen derartige \u00c4u\u00dferungen zur Wehr zu setzen. Insofern empfehlen wir, dass sich Betroffene z\u00fcgig rechtlichen Rat suchen, denn Eilrechtsschutz wird von den Gerichten nur dann gew\u00e4hrt, wenn der Antragsteller die Dringlichkeitsfrist wahrt.\u201c<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"